Fünfundsechzigste Tagung des Regionalkomitees für Europa: Vilnius, 14.–17. September 2015: Zweiundzwanzigster Ständiger Ausschuss des WHO-Regionalkomitees für Europa – Bericht über die fünfte Tagung

WELTGESUNDHEITSORGANISATION • REGIONALBÜRO FÜR EUROPA UN City, Marmorvej 51, DK-2100 Kopenhagen Ø, Dänemark Tel.: +45 45 33 70 00; Fax: +45 45 33 70 01 E-Mail: governance@euro.who.int Web: http://www.euro.who.int/de/who-we-are/governance Regionalkomitee für Europa EUR/RC65/4 Rev.1 Add.1 65. Tagung Vilnius (Litauen), 15.–18. September 2015 13. September 2015 150752 Punkt 4 der vorläufigen Tagesordnung ORIGINAL: ENGLISCH Zweiundzwanzigster Ständiger Ausschuss des WHO- Regionalkomitees für Europa – Bericht über die fünfte Tagung Das vorliegende Dokument enthält den Bericht von der fünften und letzten Tagung des Zweiundzwanzigsten Ständigen Ausschusses des WHO-Regionalkomitees für Europa (SCRC), die am 13. September 2015, dem Vortag der Eröffnung der 65. Tagung des WHO-Regionalkomitees für Europa, in Vilnius (Litauen) stattfand. Er sollte in Verbindung mit dem konsolidierten Bericht über die Arbeit des 22. SCRC (Dokument EUR/RC65/4 Rev.1) gelesen werden. EUR/RC65/4 Rev.1 Add.1 Seite 2 Einführung 1. Der Zweiundzwanzigste Ständige Ausschuss des Regionalkomitees (SCRC) hielt seine fünfte und letzte Tagung am Sonntag, den 13. September 2015, dem Vortag der Eröffnung der 65. Tagung des WHO-Regionalkomitees für Europa (RC65), auf dem Gelände der LITEXPO in Vilnius (Litauen) ab. Dabei ließen sich die Mitglieder aus Österreich und Turkmenistan entschuldigen. 2. Die Vorsitzende wies darauf hin, dass der Bericht der vierten Tagung des 22. SCRC auf elektronischem Wege angenommen worden sei und dass der Ausschuss im Laufe des Jahres zwischen seinen Tagungen eine Reihe von Telefonkonferenzen abgehalten habe (Anhang 1). 3. In ihren einleitenden Bemerkungen berichtete die Regionaldirektorin, das Sekretariat habe sich seit der vorausgegangenen Tagung des SCRC vor allem darauf konzentriert, die Vorbereitungen auf das RC65 und die Umsetzung der Arbeitspläne voranzutreiben. Ende Juni 2015 hätten in Belgrad (Serbien) eine Tagung der Gesundheitsminister des Südosteuropäischen Gesundheitsnetzwerks sowie die 35. Plenartagung des Netzwerks stattgefunden. Außerdem habe Anfang Juli in Soldeu (Andorra) die zweite hochrangige Tagung der Initiative kleiner Länder stattgefunden, an der Vertreter der acht Länder der Europäischen Region der WHO mit einer Bevölkerung von weniger als einer Million teilgenommen hätten. Darüber hinaus habe sie zusammen mit der Generaldirektorin der WHO am 21. und 22. Juli 2015 an einem internationalen Gesundheitsforum in Aschgabat (Turkmenistan) teilgenommen. 4. Die Regionaldirektorin berichtete auch von folgenden personellen Veränderungen auf der obersten Leitungsebene des Regionalbüros: der Versetzung von Dr. Guënael Rodier (Direktor der Abteilung Übertragbare Krankheiten, Gesundheitssicherheit und Umwelt) zum WHO-Hauptbüro als Direktor für die Koordinierung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005) und seiner Ersetzung durch Dr. Nedret Emiroglu; und der bevorstehenden Versetzung von Dr. Agis Tsouros (Direktor der Abteilung Politikgestaltung und -steuerung für Gesundheit und Wohlbefinden) in den Ruhestand und seiner einstweiligen Ersetzung durch Dr. Piroska Ostlin. Vorläufige Tagesordnung und vorläufiges Programm des RC65 5. Die Regionaldirektorin stellte die vorläufige Tagesordnung (mit Kommentaren) des RC65 (Dokument EUR/RC65/2 Rev.2 Add.1) vor. Unter Punkt 2c) der vorläufigen Tagesordnung werden die Regionaldirektorin und der Europäische Kommissar die zukünftige Zusammenarbeit ihrer beiden Organisationen vorstellen. Unter Punkt 3 der vorläufigen Tagesordnung würden separate Diskussionen über die drei Fachthemen geführt, die von der Weltgesundheitsversammlung an die Regionalkomitees verwiesen worden seien: globale Strategien des Gesundheitswesens gegen HIV, virale Hepatitis und sexuell übertragbare Infektionen (2016–2021); Entwicklung, Überwachung und Evaluation funktioneller Kernkapazitäten für die Umsetzung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005); und je eine globale Strategie für eine bürgernahe und integrierte Gesundheitsversorgung und für die Ausbildung von Gesundheitspersonal. Zu jedem dieser Themen sei ein gesondertes Informationsdokument ausgearbeitet worden. EUR/RC65/4 Rev.1 Add.1 Seite 3 6. Unter Punkt 5a) der vorläufigen Tagesordnung werde das Regionalkomitee aufgefordert, sich mit einem Arbeitspapier mit dem Titel „Förderung ressort- und organisationsübergreifender Maßnahmen für mehr Gesundheit und Wohlbefinden in der Europäischen Region der WHO“ (Dokument EUR/RC65/16) zu befassen, das im Lichte der Stellungnahmen auf der vierten Tagung des 22. SCRC sowie einer späteren webgestützten Konsultation mit den Mitgliedstaaten überarbeitet worden sei. Unter Punkt 5g) der vorläufigen Tagesordnung werde eine Podiumsdiskussion zum Thema Partnerschaften stattfinden, an der neben ihr selbst auch der Exekutivdirektor des Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria und der Stellvertretende Geschäftsführer der GAVI-Allianz teilnehmen würden. 7. Im Anschluss an die allgemeine Aussprache über die WHO-Reform unter Punkt 5h) der vorläufigen Tagesordnung würden folgende drei Aspekte gesondert erörtert: Rechenschaftslegung und Regelkonformität; globale Reform der Führungsstrukturen; und die Reaktion der WHO auf Krankheitsausbrüche und Notlagen mit gesundheitlichen und humanitären Folgen (Kategorie 5 im Programmhaushalt 2014–2015). Die ersten beiden Aspekte würden in Form von Fachinformationssitzungen behandelt, der dritte werde voraussichtlich Gegenstand einer eingehenderen inhaltlichen Diskussion sein. 8. Zum Thema „Migration und Gesundheit in der Europäischen Region der WHO“ sei weiterhin eine Diskussion bei einem Arbeitsessen der Minister im Rahmen der Tagung, zusätzlich aber auch eine gesonderte Fachinformationssitzung vorgesehen. In beiden Veranstaltungen solle der inhaltliche Schwerpunkt auf die gesundheitlichen Aspekte in Verbindung mit Migration gelegt werden. Nominierungen und Wahlen, einschließlich zu Fachausschüssen 9. Die Vorsitzende erinnerte daran, dass der Ständige Ausschuss sich auf seiner vorausgegangenen Tagung auf eine Liste der engeren Wahl geeinigt habe. Diese Liste werde am folgenden Morgen an die Leiter der Delegationen verteilt. Das Sekretariat habe die offizielle Zurückziehung der Bewerbung der Republik Moldau um einen Sitz im Exekutivrat sowie jener der Slowakei und Usbekistans um einen Sitz im Ständigen Ausschuss erhalten. Beglaubigungsausschuss 10. Der Ständige Ausschuss vereinbarte, einen Beglaubigungsausschuss in ähnlicher Weise wie im Vorjahr zu besetzen, sodass er für das RC65 aus dem Präsidium des SCRC und einem Mitglied des Ständigen Ausschusses bestehen und durch die Rechtsabteilung der WHO unterstützt werden solle. Resolutionsentwürfe und Beschlussentwürfe für das RC65 11. Die Vorsitzende wies darauf hin, dass es eine Reihe von überarbeiteten Resolutionsentwürfen für das RC65 mit Stand vom 9. September 2015 gebe, die Änderungsvorschläge von Mitgliedstaaten der Europäischen Union und Norwegen beinhalteten, die innerhalb der durch die Geschäftsordnung des Regionalkomitees EUR/RC65/4 Rev.1 Add.1 Seite 4 vorgegebenen Frist vorgelegt worden seien. Der Ständige Ausschuss billigte diese überarbeiteten Resolutionsentwürfe in inhaltlicher Hinsicht. Die Regionaldirektorin teilte dem SCRC mit, dass die überarbeiteten Resolutionsentwürfe in den Arbeitssprachen der Europäischen Region bis zum Beginn der Tagung auf der Website des Regionalkomitees eingestellt würden. 12. Hinsichtlich des Verfahrens äußerten allerdings einige Mitglieder des SCRC Bedenken über die späte Vorlage dieser Änderungen, über ihre ausschließliche Verfügbarkeit in englischer Sprache und über die Tatsache, dass mehrere sich auf Richtlinien der Europäischen Union bezögen, ohne dass Resolutionen der leitenden Organe der WHO umgekehrt eine entsprechende Behandlung erführen. Der Ständige Ausschuss empfahl daher, künftig Resolutionsentwürfe für das Regionalkomitee, die ihm auf seiner Tagung im Mai vorgelegt werden, schriftlich an alle Mitgliedstaaten zu übermitteln, damit sie im Laufe des Monats Juni, nach Ende der Weltgesundheitsversammlung, darüber beraten könnten. 13. Der Direktor der Abteilung Gesundheitssysteme und öffentliche Gesundheit erläuterte, dass mit dem Resolutionsentwurf „Prioritäten für die Stärkung der Gesundheitssysteme in der Europäischen Region der WHO im Zeitraum 2015–2020: Verwirklichung der Vorsätze für mehr Bürgernähe“ (Dokument EUR/RC65/Conf.Doc./7 Rev.1) bezweckt werde, die Unterstützung des Regionalkomitees für diese strategischen Prioritäten und für die Halbzeitbilanz im Jahr 2018 mit Schwerpunkt auf der finanziellen Absicherung zum Ausdruck zu bringen. Die Direktorin der Abteilung Information, Evidenz, Forschung und Innovation warnte vor der Verwendung des Begriffs „qualitätsgesichert“ in Bezug auf Gesundheitsinformationen und Gesundheitsinformationssysteme, wie es in einem Änderungsvorschlag zu Ziffer 4 c) des Resolutionsentwurfs vorgesehen sei. Erklärungen der Mitglieder des SCRC während des RC65 14. Die Vorsitzende unterrichtete den Ständigen Ausschuss darüber, dass die während des RC65 anstehenden Erklärungen seiner Mitglieder vorbereitet und an alle Mitglieder des SCRC verteilt worden seien. Nach Prüfung der Erklärungen wurden eine Reihe kleinerer Änderungen vorgeschlagen: So solle zum Tagesordnungspunkt 4 auf die drei Tagungen und zwei Telekonferenzen hingewiesen werden, die die Arbeitsgruppe des SCRC für Führungsfragen gehalten habe; zum Tagesordnungspunkt 5a) solle auf die Seminare der WHO zum Thema Gesundheitsdiplomatie, zum Tagesordnungspunkt 5c) auf die Ausarbeitung des Berichts zur Charta von Tallinn und zum Tagesordnungspunkt 5g) auf das vom 21. SCRC entwickelte Instrument für die Beurteilung der Kandidaten für eine Mitgliedschaft in Ausschüssen der WHO sowie auf die beiden Telekonferenzen der Arbeitsgruppe des SCRC hingewiesen werden. Generell sei eine Kürzung der Erklärungen zu den Tagesordnungspunkten 5d) und 5e) wünschenswert. 15. Das Mitglied aus Portugal willigte ein, das Mitglied aus Österreich zu vertreten und die Einführung in den Tagesordnungspunkt 5d) zu übernehmen. EUR/RC65/4 Rev.1 Add.1 Seite 5 Sonstige Angelegenheiten 16. Die scheidenden Mitglieder des Ständigen Ausschusses würdigten die Unterstützung, die sie durch das Sekretariat und die Regionaldirektorin erfahren hätten, und bezeichneten ihre Amtszeit als eine Zeit wesentlicher beruflicher Bereicherung. Die Direktorin der Abteilung Information, Evidenz, Forschung und Innovation erklärte, sie sehe der Nominierung eines Vertreters des Ständigen Ausschusses in die Sachverständigengruppe der Region für die kulturellen Kontexte von Gesundheit erwartungsvoll entgegen. 17. Der Ständige Ausschuss wies auf die Bedeutung der öffentlichen Gesundheit hin, stellte aber fest, dass die Frist zur Einreichung von Themen für die Tagesordnung der 138. Tagung des Exekutivrates bereits verstrichen sei. Außerdem habe die Europäische Region (im Kontext der Reform der WHO) für kürzere Tagesordnungen der Tagungen der leitenden Organe plädiert. Daher wurde die Regionaldirektorin ersucht, das Thema mit der Generaldirektorin zu erörtern und sich dafür einzusetzen, dass es in die Tagesordnung der darauf folgenden Tagung des Exekutivrates aufgenommen werde. EUR/RC65/4 Rev.1 Add.1 Seite 6 Anhang 1: Bericht der Telekonferenzen mit den Mitgliedern des SCRC Im Zeitraum 2014–2015 trat der SCRC zwischen seinen Tagungen zu vier Telekonferenzen zusammen, um jeweils anstehende Fragen zu erörtern. Im Oktober 2014 setzten die Mitglieder ihre Diskussion über die Notwendigkeit von Arbeitsgruppen des SCRC und deren Zusammensetzung fort. Im Dezember 2014 wurden sie über die Diskussionen auf der globalen Ebene über die strategische Mittelzuweisung informiert. Im Juli 2015 prüften die Mitglieder aktualisierte Fassungen der Arbeitsdokumente und Resolutionsentwürfe und einigten sich auf Endfassungen der vorläufigen Tagesordnung und des vorläufigen Programms für das RC65. Zuletzt hielt der SCRC Anfang September 2015 eine Telekonferenz ab, um Nominierungen für die Mitgliedschaft von Mitgliedstaaten der Gruppe C im Ständigen Ausschuss zu erörtern und eine Liste der engeren Wahl zu vereinbaren. Der Ständige Ausschuss erörterte und billigte außerdem Änderungen an der vorläufigen Tagesordnung und dem vorläufigen Programm für das RC65 und prüfte zudem die Resolutionsentwürfe. = = =