Zwanzigster Ständiger Ausschuss des Regionalkomitees für Europa: Bericht: Malta, 13. September 2012

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In ihren einleitenden Bemerkungen würdigte die Regionaldirektorin die wesentliche Rolle des SCRC bei der Vorbereitung der Tagung des Regionalkomitees. Der scheidende Vorsitzende zeigte sich überzeugt, dass es dem Ständigen Ausschuss und dem Sekretariat gelungen sei, das RC62 mit einer Anzahl an wichtigen inhaltlichen Tagesordnungspunkten zu einer attraktiven Veranstaltung für die Minister zu machen. Mehrere Mitglieder des SCRC bezeichneten die Annahme von Rahmenkonzept und Strategie „Gesundheit 2020“ sowie von Aktionsplänen für öffentliche Gesundheit und gesundes Altern als bedeutende Meilensteine für die Europäische Region der WHO. Die Podiumsdiskussion im Plenum habe mit ihrer eher politischen als fachlichen Ausrichtung eine sehr positive Resonanz gefunden. Auch die Fachinformationsveranstaltungen seien sehr wertvoll gewesen, allerdings müsse ihre Zahl in Zukunft vielleicht begrenzt werden und ihre zeitliche Planung mit Umsicht erfolgen. Die Parallelsitzungen seien zwar äußerst wertvoll gewesen, aber zu kurz, um ein Fazit in Bezug auf die zentrale Frage der Vorhersagbarkeit, Flexibilität und Nachhaltigkeit der Finanzierung der WHO ziehen zu können. 3. Es wurde die Ansicht vertreten, in den Präsentationen der Mitglieder des Ständigen Ausschusses würden die Positionen des Sekretariats wiederholt. Wenn also auch künftig einzelne Mitglieder die Sichtweise des Ausschusses zu bestimmten Tagesordnungspunkten vortragen sollten, dann müssten ihre Stellungnahmen zum Zwecke der Beratung und Konsensbildung unter den Mitgliedern des SCRC sowie zur Vermeidung von Überschneidungen mit Vorträgen des Sekretariats stets vor der Tagung des Regionalkomitees verteilt werden. 4. Einige Mitglieder des Ständigen Ausschusses zeigten sich ernsthaft besorgt angesichts der Tatsache, dass auf dem RC62 die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) neue oder stark veränderte Resolutionsentwürfe verfasst und oft erst in letzter Minute im Plenum vorgelegt hätten. Der SCRC habe während des gesamten Jahres zusammen mit dem Sekretariat an den Dokumenten und Resolutionsentwürfen gearbeitet. (Mit einigen Mitgliedstaaten seien Konsultationen durchgeführt worden, und es habe eine offene Tagung des SCRC im Mai stattgefunden.) Der Ständige Ausschuss forderte dementsprechend die Schaffung klarer Kommunikationskanäle zwischen dem Land, das den Vorsitz im Rat der Europäischen Union führt, den SCRC-Mitgliedern aus EU-Staaten und dem Sekretariat, aber auch einen geeigneten Koordinationsmechanismus. Das Thema werde auf der nächsten Tagung des SCRC weiter erörtert, nachdem mit den Mitgliedstaaten nähere Sondierungsgespräche geführt worden seien. EUR/RC62/SC(1)/REP Seite 2 Ort und Zeitpunkt der künftigen Tagungen des 20. SCRC 5. Der 20. SCRC einigte sich auf folgende Tagungstermine: 26.–27. November 2012 in Sofia (Bulgarien) 18.–19. März 2013 beim Regionalbüro in Kopenhagen (Dänemark) 18.–19. Mai 2013 beim Hauptbüro in Genf (Schweiz) 15. September 2013 in Cascais (Portugal) Wahl des Präsidiums des 20. SCRC 6. Der Ständige Ausschuss bestätigte Dessislava Dimitrova (Bulgarien) als Stellvertretende Exekutivpräsidentin des RC62 gemäß Regel 9 der Geschäftsordnung des Ständigen Ausschusses von Amts wegen als Vorsitzende des 20. SCRC. Dr. Ray Busuttil (Malta) wurde zum Stellvertretenden Vorsitzenden des 20. SCRC gewählt. Vorläufige Planung für die 63. Tagung des Regionalkomitees 7. Der SCRC nahm eine erste Prüfung der vom Sekretariat vorbereiteten (und kontinuierlich zu aktualisierenden) „gleitenden Tagesordnung“ mit einer Liste der auf künftigen Tagungen des Regionalkomitees zu behandelnden Themen vor. Neben den üblichen Tagesordnungspunkten (Bericht des SCRC, Beschlüsse und Resolutionen der Weltgesundheitsversammlung und des Exekutivrates (auch zur WHO-Reform), Wahlen und Nominierungen usw.) könne das RC63 auch eine Reihe von fachlichen Themen behandeln und werde Fortschrittsberichte aus verschiedenen Bereichen erhalten (Letztere vorzugsweise im Rahmen der Ansprache der Regionaldirektorin). Zu den Sachthemen gehörten der Aktionsplan der Europäischen Region für psychische Gesundheit sowie Berichte des Ministerausschusses und der Sonderarbeitsgruppe für Umwelt und Gesundheit, von der Oslo-2-Konferenz im April 2012, zum Thema Gewalt gegen Kinder, zur Umsetzung des Rahmenübereinkommens zur Eindämmung des Tabakgebrauchs (FTCT) und zu den Zielvorgaben und Indikatoren für „Gesundheit 2020“. Ferner könne auch eine Rückmeldung über die Achte Globale Konferenz zur Gesundheitsförderung (Finnland, Juni 2013) erfolgen. Schließlich stünden auf der Tagesordnung auch Führungsfragen und das Auslaufen von Resolutionen sowie der Programmhaushalt als Rechenschaftsinstrument. 8. Die Regionaldirektorin teilte dem SCRC mit, der Entwurf einer vorläufigen Tagesordnung für das RC63 werde dem 20. SCRC auf seiner zweiten Tagung vorgelegt. Beim Entwurf dieses Dokuments werde das Sekretariat sich bemühen, ein Gleichgewicht zwischen der Rückmeldung über Umsetzungsfragen einerseits und der Vorlage von Strategien für künftiges Handeln andererseits zu wahren.